INTERVIEW – «Die russische Seite hat uns an vielen Stellen eiskalt ins Gesicht gelogen», sagt der SPD-Fraktionsmanager Dirk Wiese

Das geplante Deepfakes Verbot in Österreich zielt darauf ab, die Verbreitung missbräuchlicher, synthetisch erstellter Inhalte einzudämmen und digitale Gewalt effektiver zu bekämpfen. Die Regierung plant eine Gesetzesverschärfung, um die Erstellung und Verbreitung solcher Inhalte, insbesondere im Bereich der sexuellen Ausbeutung und des Cybermobbings, unter Strafe zu stellen. Ziel ist es, Opfer besser zu schützen und

Die Debatte um Antisemitismus auf der Berlinale 2024 hat eine neue Eskalationsstufe erreicht: Deutsche Politiker stellen nun offen die Förderung des Filmfestivals infrage. Im Fokus steht dabei Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, in dessen Haus man eine Einschränkung der Fördermittel nicht ausschließen will, sollte sich der Vorwurf des Antisemitismus erhärten.

Matthias Miersch, seit Mai 2025 Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, prägt am 25. April 2026 maßgeblich die Klima- und Energiepolitik in Deutschland. Erfahren Sie mehr über seine zentralen Positionen und seinen Einfluss auf die aktuelle politische Agenda.