Österreich
ÖVP bei Gemeinderatswahl in Neunkirchen hauchdünn auf Platz eins
Die ÖVP gewann die Wahl trotz einem Minus von 3,52 Prozentpunkten. Platz zwei ging an die SPÖ, die drittplatzierte FPÖ verlor ebenfalls
Österreich
Österreich
Wehrpflicht: Zurück zu 6 plus 2?
Die SPÖ schlägt in der stockenden Reform des Militärdienstes nun jenes Modell vor, das vor 20 Jahren abgeschafft wurde. Das ist für Militäranalyst Walter Feichtinger «weder nachzuvollziehen noch zu unterstützen»
Österreich
Wehrpflicht: SPÖ plädiert für "Plan der Mitte"
Verpflichtende zweimonatige Übungen sollen wieder eingeführt werden, um die Miliz zu stärken
Österreich
Brenner Blockade Beendet: Was Steckt Hinter dem Protest?
Die Brenner Blockade am Samstag, den 15. Juni, durch eine Demonstration, die sich gegen die Verkehrspolitik der Tiroler Landesregierung richtete, ist inzwischen aufgehoben. Die Protestierenden kritisierten vor allem die als scheinheilig empfundene Politik des Landes gegenüber dem Transitverkehr. Landeshauptmann Anton Mattle sah sich mit Hohn und Spott konfrontiert.
Österreich
Bvaeb Selbstbehalt Erhöhung: Was Versicherte Jetzt Erwartet
Die Bvaeb Selbstbehalt Erhöhung bedeutet für Versicherte eine Verdopplung des Behandlungsbeitrags. Statt bisher 10 Prozent müssen nun 20 Prozent der Kosten selbst getragen werden. Diese Maßnahme soll die angespannte Budgetsituation der Versicherungsanstalt ausgleichen. Allerdings gibt es für Geringverdienende die Möglichkeit einer Befreiung von diesem erhöhten Selbstbehalt.
Österreich
Neuwahlen Neunkirchen: Was Bedeutet die Wahl für die FPÖ
Die neuwahlen in Neunkirchen stehen vor der Tür, und für die FPÖ geht es bei dieser Wahl um mehr als nur einen Gemeinderatssitz. Nach internen Querelen und einer Abspaltung, die zum Bruch der bisherigen Mehrheitsverhältnisse führte, erhofft sich die Partei, unter der Führung ihres Spitzenkandidaten, eines Parteimanagers, eine deutliche Stärkung ihrer Position. Der Ausgang der
Österreich
Die SPÖ Niederösterreich sucht nach Einigkeit – wiedermal
Landeschef Hergovich stellt sich beim Landesparteitag der Wiederwahl. Eigentlich wollte Königsberger-Ludwig ebenfalls antreten, dazu kam es bekanntlich nicht. Ein Ergebnis wird am Nachmittag erwartet
Österreich
Hochschulbudget Kürzungen: Unis Kritisieren die Eingriffe Scharf
Hochschulbudget Kürzungen und nachträgliche Eingriffe in vereinbarte Finanzierungspläne stoßen auf heftige Kritik von Universitäten. Die Universitätenkonferenz (uniko) warnt vor den negativen Folgen solcher Maßnahmen und fordert klare, verlässliche Rahmenbedingungen für die Hochschulfinanzierung, um die Qualität von Forschung und Lehre nicht zu gefährden.
Österreich
Fpö Rassismus: Verbotsforderungen im Landtag Geplant?
Die FPÖ wirbt verstärkt für den Begriff «Remigration» und versucht, die Verwendung des Wortes «Rassismus» im Wiener Landtag zu unterbinden. Diese Initiativen werden von Kritikern als Versuch gewertet, rechtsextreme Ideologien zu normalisieren und die Auseinandersetzung mit Diskriminierung zu erschweren. Die Debatte um die «Remigration» und der Umgang mit Rassismusvorwürfen sind in Österreich politisch hochbrisant. Fpö Rassismus steht dabei im Mittelpunkt.
Österreich
Orf Reform: Gewessler fordert Politik-Rückzug Komplett
Die ORF Reform steht im Zentrum der politischen Debatte in Österreich. Grünen-Chefin Leonore Gewessler fordert einen umfassenden Rückzug der Politik aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Dies betrifft sowohl die Zusammensetzung des Stiftungsrats als auch die generelle Einflussnahme auf die Programmgestaltung und strategische Ausrichtung des ORF. Ziel ist es, die Unabhängigkeit des ORF zu stärken und eine objektivere Berichterstattung zu gewährleisten.