verkehrsschilder bedeutung
Österreich

Christoph Matznetter Ordnungsruf nach Kz-Vergleich?

Der Fall Christoph Matznetter Ordnungsruf sorgte im österreichischen Bundesrat für Aufsehen, nachdem der SPÖ-Bundesrat Hühnerkäfige mit Konzentrationslagern verglich. Diese Äußerung wurde als «unpassend» bewertet und führte zu einem nachträglichen Ordnungsruf gegen den Politiker. Matznetter selbst gab an, Tierschützer zitieren zu wollen, bedauerte aber die Wortwahl.

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verheerender arbeitsunfall
Österreich

Bundesrat Abschaffen: Wollen die Neos die Länderkammer Kippen?

Die Forderung, den Bundesrat abzuschaffen, ist nicht neu, gewinnt aber durch die Unterstützung der Neos, der kleinsten Koalitionspartei, wieder an Bedeutung. Befürworter argumentieren, dass die Länderkammer oft nur eine formale Bestätigung dessen ist, was ohnehin schon beschlossen wurde, und somit eine unnötige bürokratische Hürde darstellt. Bundesrat Abschaffen steht dabei im Mittelpunkt.

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