Neos

geburtstag könig
Österreich

Neos Wehrpflicht: Zoff um das «8+2»-Modell in Österreich

1. April 2026 admin 0
Die Debatte um die Neos Wehrpflicht in Österreich ist wieder aufgeflammt, nachdem sich Neos-Staatssekretär Josef Schellhorn für ein Modell mit acht Monaten Grundwehrdienst plus zwei Monaten verpflichtender Milizübungen ausgesprochen hatte. Diese Aussage wurde jedoch umgehend von Parteikollegen dementiert. Die zentrale Frage ist nun, welche Position die Neos tatsächlich zur Zukunft des Bundesheeres und der Wehrpflicht einnehmen.

[…]

verkehrszeichen haifischzähne
Österreich

Bundesrat Abschaffen: Wollen die Neos die Länderkammer Kippen?

9. März 2026 Pinterest 0
Die Forderung, den Bundesrat abzuschaffen, ist nicht neu, gewinnt aber durch die Unterstützung der Neos, der kleinsten Koalitionspartei, wieder an Bedeutung. Befürworter argumentieren, dass die Länderkammer oft nur eine formale Bestätigung dessen ist, was ohnehin schon beschlossen wurde, und somit eine unnötige bürokratische Hürde darstellt. Bundesrat Abschaffen steht dabei im Mittelpunkt.

[…]

buckelwal ostsee
Österreich

Gerald Loacker EU-Rechnungshof: Neos Nominieren Finanzexperten

9. März 2026 admin 0
Gerald Loacker soll Österreich im EU-Rechnungshof vertreten, nachdem die Neos ihn für diese Position nominiert haben. Die Entscheidung fiel, nachdem der ursprünglich nominierte Helmut Berger abgesagt hatte. Loacker, ein erfahrener Finanzexperte, soll nun die österreichischen Interessen in der europäischen Finanzkontrolle vertreten. Die Nominierung durch die Neos unter Parteichefin Beate Meinl-Reisinger erfolgte nach sorgfältiger Prüfung. Gerald

[…]

Cavaliers Raptors
Österreich

Bundesstaatsanwaltschaft Weisungsspitze: Reform droht zu Scheitern

6. März 2026 Maik Möhring 0
Die politische Unabhängigkeit der Weisungsspitze der Bundesstaatsanwaltschaft soll in Österreich bald Realität werden. Die Regierungskoalition arbeitet an einer Reform, die die Weisungsbefugnis des Justizministers gegenüber den Staatsanwaltschaften einschränken soll. Allerdings gibt es zwischen den Koalitionspartnern ÖVP, SPÖ und Neos unterschiedliche Vorstellungen über die genaue Ausgestaltung dieser Reform.

[…]