Österreich
Ex-FPÖ-Justizminister Harald Ofner verstorben
Harald Ofner ist am Mittwoch im Alter von 93 Jahren verstorben. Er leitete in der Koalition mit der SPÖ von 1983 bis 1987 das Justizressort
Österreichische Politik
Österreich
österreich Bundespräsidentin: Wer wird Nachfolger von Van der Bellen?
Die politische Landschaft Österreichs ist in Bewegung, und ein Name taucht immer häufiger auf, wenn es um die Frage geht: Bekommt Österreich seine erste Bundespräsidentin? Nach den jüngsten parteiinternen Beratungen rücken zwei Kandidatinnen besonders in den Fokus: Beate Meinl-Reisinger und Alma Zadić. Beide Frauen bringen frischen Wind und unkonventionelle Ideen in die traditionell männlich dominierte Politik.
Österreich
Grüne Kritik Zulagen: Tauschhandel zwischen Regierung und Gewerkschaft?
Die grüne Kritik an Zulagen für Personalvertreter in Österreich flammt erneut auf. Die Grünen vermuten einen unzulässigen Tauschhandel zwischen der Regierung und der Gewerkschaft, da sie eine mangelnde Transparenz und Aufklärung in Bezug auf die Höhe und Rechtfertigung dieser Zahlungen beklagen. Die Regierungskoalition steht im Verdacht, sich hier einer umfassenden Aufklärung zu entziehen. Grüne Kritik Zulagen steht dabei im Mittelpunkt.
Österreich
Neos Partei Probleme: Wie Vielfalt die Regierung Lähmt
Die Neos Partei Probleme liegen oft in ihrer internen Vielfalt. Während diese Vielfalt als Stärke in der öffentlichen Wahrnehmung gilt, kann sie die Regierungsfähigkeit beeinträchtigen. Unterschiedliche Meinungen innerhalb der Partei, die öffentlich ausgetragen werden, erschweren es, eine einheitliche Linie zu vertreten und politische Ziele effektiv umzusetzen. Dies führt zu Herausforderungen in der Koordination und Entscheidungsfindung innerhalb der Partei.
Österreich
Neos Wehrpflicht: Zoff um das «8+2»-Modell in Österreich
Die Debatte um die Neos Wehrpflicht in Österreich ist wieder aufgeflammt, nachdem sich Neos-Staatssekretär Josef Schellhorn für ein Modell mit acht Monaten Grundwehrdienst plus zwei Monaten verpflichtender Milizübungen ausgesprochen hatte. Diese Aussage wurde jedoch umgehend von Parteikollegen dementiert. Die zentrale Frage ist nun, welche Position die Neos tatsächlich zur Zukunft des Bundesheeres und der Wehrpflicht einnehmen.
Österreich
Josef Schellhorn Wehrpflicht: Kommt das 8+2-Modell?
Josef Schellhorn, Staatssekretär der Neos, spricht sich für eine Verlängerung der Wehrpflicht nach dem sogenannten «8+2-Modell» aus. Dieses Modell sieht eine Grundausbildung von acht Monaten vor, gefolgt von zwei Monaten Spezialisierung oder Weiterbildung. Schellhorn argumentiert, dass eine solche Anpassung die Effektivität des Wehrdienstes steigern und gleichzeitig den Bedürfnissen junger Menschen entgegenkommen könnte. Josef Schellhorn Wehrpflicht steht dabei im Mittelpunkt.
Österreich
Fpö Ukraine Geldkoffer: Meinl-Reisinger Klagt Wegen Gerüchten
Die Beziehungen zwischen Österreich und der Ukraine sind seit dem russischen Angriffskrieg angespannt. Österreich unterstützt die Ukraine humanitär und politisch, wahrt aber seine militärische Neutralität. Die FPÖ kritisiert die Unterstützung der Ukraine und fordert eine stärkere Fokussierung auf Neutralität.
Österreich
Andreas Khol neues Buch: övp-Spitze aus Khols Küche Verbannt?
Das neue Buch von Andreas Khol, einem bekannten österreichischen Politiker, sorgte bereits vor der Veröffentlichung für Aufsehen. Im Rahmen einer Buchpräsentation kam es zu Irritationen mit dem Gastgeber, was die Debatte um Khols politische Vergangenheit neu entfachte und die Frage aufwirft, wie seine Rolle in der österreichischen Politikgeschichte zu bewerten ist. Andreas Khol Neues Buch steht dabei im Mittelpunkt.
Österreich
Jugend Politik Vertrauen sinkt: Krise in Österreich?
Das Jugend Politik Vertrauen in Österreich ist gesunken: Weniger als die Hälfte der 16- bis 26-Jährigen ist der Meinung, dass das politische System gut funktioniert. Diese Entwicklung zeichnet sich seit 2022 ab, wie eine aktuelle Analyse zeigt. Im Vergleich dazu genießen Institutionen wie die Polizei und die Kommunalpolitik weiterhin ein höheres Maß an Vertrauen innerhalb dieser Altersgruppe.
Österreich
Anwalt und Ex-Politiker Alfred J. Noll verstorben
Der Jurist und einstige Nationalratsabgeordnete für die Liste Pilz ist am Montag gestorben