Justiz

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Panorama

Hinrichtung Tennessee Gestoppt: Todeskampf um den Zugang?

21. Mai 2026 Maik Möhring 0
Eine geplante Hinrichtung in Tennessee wurde in letzter Minute gestoppt, da es nicht gelang, einen zweiten intravenösen Zugang für die Giftspritze zu legen. Der Gouverneur des Bundesstaates hat die Exekution daraufhin um ein Jahr verschoben. Die Frage der Rechtmäßigkeit der Hinrichtung in Tennessee und die angewandten Methoden stehen weiterhin im Raum.

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International

Causa Pilnacek: Chefermittler dementiert Einflussnahme Vehement

12. Mai 2026 Pinterest 0
Die Frage, ob es im Zusammenhang mit der Causa Pilnacek zu Interventionen gekommen ist, beschäftigt seit einiger Zeit die Öffentlichkeit. Der damalige Chefermittler hat nun im parlamentarischen Untersuchungsausschuss jegliche Einflussnahme entschieden dementiert. Im Anschluss an seine Aussage wurde eine Staatsanwältin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) befragt.

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chiemsee
Österreich

U-Ausschuss Pilnacek: Kritik an der StA Krems Berechtigt?

6. Mai 2026 Maik Möhring 0
Im Zuge der Aufarbeitung der Causa Pilnacek hat sich der U-Ausschuss Pilnacek mit den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Krems auseinandergesetzt. Dabei wurden Vorwürfe laut, die Behörde habe zu zögerlich agiert und Kritik an den Ermittlungen sei unangebracht. Die Befragung von Zeugen im Untersuchungsausschuss sollte nun mehr Klarheit bringen.

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drohne lettland
Österreich

Pilnacek Verfahren Neuaufrollung: Was Wusste die Justiz?

6. Mai 2026 Pinterest 0
Die Frage, ob das Pilnacek Verfahren Neuaufrollung erfährt, steht im Zentrum der aktuellen Untersuchungen des U-Ausschusses. Im Fokus stehen dabei die Befragungen von hochrangigen Justizvertretern und beteiligten Polizisten, die Einblicke in die bisherigen Ermittlungen und mögliche Versäumnisse geben sollen. Ziel ist es, die Umstände rund um das Verfahren umfassend aufzuklären und zu bewerten.

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Österreich

U-Ausschuss Pilnacek: Was sagt Kreutner zur Kommission?

9. April 2026 admin 0
Der U-Ausschuss Pilnacek befasst sich intensiv mit den Vorgängen in der österreichischen Justiz. Im Fokus steht dabei die Rolle von Martin Kreutner, der die sogenannte «Pilnacek-Kommission» leitete. Diese Kommission sollte die Vorwürfe rund um den ehemaligen Sektionschef untersuchen. Am heutigen Donnerstag wird Kreutner dazu im U-Ausschuss befragt, um Licht in die Angelegenheit zu bringen.

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Sven Schulze
Panorama

Liveticker Gerichtsprozess: Verbot im Einzelfall Nötig?

26. März 2026 Maik Möhring 0
Liveticker im Gerichtsprozess haben sich als wertvolles Werkzeug erwiesen, um die Öffentlichkeit transparent und zeitnah über den Fortgang von Verhandlungen zu informieren. Allerdings kann die Unmittelbarkeit dieser Berichterstattung im Einzelfall auch problematisch sein und zu einer Beeinträchtigung des Verfahrens führen, weshalb ein Verbot in bestimmten Situationen notwendig sein könnte. Liveticker Gerichtsprozess steht dabei im Mittelpunkt.

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Österreich

Pilnacek Buch: Wie Lange ist Pilz’ neues Werk Lesbar?

19. März 2026 Marketing 0
Das neue Pilnacek Buch „Spuren im Schlamm“ von Peter Pilz ist erschienen und wirft erneut Fragen nach den Grenzen der Meinungsfreiheit und dem Schutz der Persönlichkeitsrechte auf. Wann und wie lange das Buch zugänglich sein wird, hängt von möglichen rechtlichen Schritten ab, nachdem ein vorheriger Band nicht rechtskräftig verboten wurde.

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zugunglück belgien
Österreich

Pilnacek Untersuchungsausschuss: Nikbakhsh sagt

12. März 2026 admin 1
Der Pilnacek Untersuchungsausschuss, der sich mit mutmaßlichen Missständen und Fehlverhalten im österreichischen Justizwesen befasst, hat Michael Nikbakhsh geladen, um Licht in die komplexen Zusammenhänge rund um den Tod von Christian Pilnacek zu bringen. Nikbakhshs Recherchen im Umfeld des sogenannten «Dunkelkammer»-Netzwerks, das Verbindungen zu hochrangigen Justizbeamten und Politikern haben soll, könnten entscheidende neue Erkenntnisse liefern. Wie

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Österreich

Bundesstaatsanwaltschaft Weisungsspitze: Reform droht zu Scheitern

6. März 2026 Maik Möhring 0
Die politische Unabhängigkeit der Weisungsspitze der Bundesstaatsanwaltschaft soll in Österreich bald Realität werden. Die Regierungskoalition arbeitet an einer Reform, die die Weisungsbefugnis des Justizministers gegenüber den Staatsanwaltschaften einschränken soll. Allerdings gibt es zwischen den Koalitionspartnern ÖVP, SPÖ und Neos unterschiedliche Vorstellungen über die genaue Ausgestaltung dieser Reform.

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