Parlament

kriminalität einsatz
Österreich

övp Postenschacher: Gödl Sieht Keinen Platz Dafür

9. Mai 2026 Marketing 0
Die Aussage des ÖVP-Klubchefs Ernst Gödl, dass Postenschacher nirgends Platz habe, auch nicht in der ÖVP, wirft ein Schlaglicht auf die politische Kultur in Österreich. Es geht um die Frage, wie politische Ämter und Positionen besetzt werden und ob dabei ausschließlich Qualifikation und Eignung eine Rolle spielen.

[…]

morgenstern kölner
Österreich

U-Ausschuss Ngos: Keine Unregelmäßigkeiten? die Kritik bleibt!

5. Mai 2026 admin 0
Der U-Ausschuss NGOs, der sich mit der Vergabe von Fördergeldern an Nichtregierungsorganisationen (NGOs) befasste, hat laut den Koalitionsparteien keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Die FPÖ hingegen sieht sich in ihrer Kritik an der Förderpraxis bestätigt und ortet weiterhin Missstände. Der Fokus der Untersuchung lag auf der Prüfung der Vergabepraxis der vergangenen Jahre.

[…]

chefstratege
Österreich

Pilnacek U-Ausschuss: Was die Smartwatch Wirklich Verriet

16. April 2026 Pinterest 0
Der Pilnacek U-Ausschuss in Österreich befasste sich intensiv mit zwei Hauptthemen: der Auswertung einer Smartwatch des ehemaligen Sektionschefs sowie einem geplanten Immobiliendeal, der Fragen hinsichtlich möglicher Unregelmäßigkeiten aufwirft. Im Fokus standen dabei potenzielle Verbindungen und Interessenkonflikte, die die Arbeit des Sektionschefs beeinflusst haben könnten.

[…]

unglück bräutigam
Österreich

Bundesrat Abschaffen: Wollen die Neos die Länderkammer Kippen?

9. März 2026 Pinterest 0
Die Forderung, den Bundesrat abzuschaffen, ist nicht neu, gewinnt aber durch die Unterstützung der Neos, der kleinsten Koalitionspartei, wieder an Bedeutung. Befürworter argumentieren, dass die Länderkammer oft nur eine formale Bestätigung dessen ist, was ohnehin schon beschlossen wurde, und somit eine unnötige bürokratische Hürde darstellt. Bundesrat Abschaffen steht dabei im Mittelpunkt.

[…]